Aus der CSU-Jahreshauptversammlung vom 23. Juli 2014

CSU ehrt ausgeschiedene Gemeinderäte: insgesamt 34 Jahre
waren Anneliese Kraus und Rudi Jungbeck ehrenamtlich als
Markträte tätig

Bericht zur aktuellen Gemeindepolitik bei der
Jahreshauptversammlung

Breitbandausbau gefordert

von links: Regina Pfeffer, Markus Hauf, Rudi Junbeck, Horst Blüml, Georg Wittmann,
Anneliese Kraus, Martin Niedermeier und Georg König.

Bei der Jahreshauptversammlung 2014 konnte der Ortsvorsitzende Horst Blüml zahlreiche Mitglieder und einige CSU-Gemeinderatskandidaten begrüßen. „Es ist uns wichtig, auch die Gemeinderatskandidaten, die nicht CSU-Mitglied sind, über die Gemeindepolitik zu informieren und einzubinden“, merkte Horst Blüml an. Besonders begrüßte der Ortsvorsitzende die ausgeschiedenen CSU Marktgemeinderäte Anneliese Kraus und Rudi Jungbeck, die im späteren Verlauf der Versammlung würdig verabschiedet wurden.

In seinem kurz gehaltenen Jahresrückblick berichtete Horst Blüml über die Aktivitäten des Ortsverbandes. So standen zahlreiche Vorstandschaftssitzungen, Kreisdelegiertenversammlungen und die Beteiligung am Weihnachtsmarkt auf dem Programm. Kernthemen des letzten Jahres waren aber neben den Landtags- und Europawahlen die Kommunalwahlen in Teisnach, bei dem die CSU die meisten Gesamtstimmen und sechs Gemeinderatssitze gewinnen konnte. Der Wahlkampfstil der SPD mit Angriffen und Unterstellungen hatte mit vernünftigem Wahlkampf nichts zu tun und wurde von den Wählern auch so gesehen. Als stärkste Partei im Marktgemeinderat wurde die CSU komplett bei den Bürgermeister Stellvertreter Wahlen übergangen. Dass dies nicht dem Wählerwillen entspricht, wird auch von einem großen Teil der Bevölkerung so wahrgenommen, wie einige Mitglieder berichteten. Trotzdem bekräftige der CSU-Ortsvorsitzende und Fraktionschef Horst Blüml, „dass die Markträte der CSU zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit sind. Kritische Fragen oder eine andere Meinung zu verschiedenen Sachthemen müssen allerdings in einer Demokratie und auch in Teisnach möglich sein“. 

Den beiden ausgeschiedenen Markträten Anneliese Kraus und Rudi Jungbeck dankte Horst Blüml für ihre ehrenamtliche Arbeit für die Marktgemeinde Teisnach und die CSU. Anneliese Kraus war 6 Jahre im Marktrat Teisnach und ist auf eigenem Wunsch nicht mehr zur Wahl angetreten. Alle Höhen und Tiefen hat Rudi Jungbeck in seiner 28-jährigen  Zeit als Marktrat miterlebt und die Kommunalpolitik entscheidend mitgeprägt. „Für die ehrenamtliche Tätigkeit für die Gemeinde Teisnach gebührt Euch höchster Respekt“, sagte Horst Blüml. Mit einer Dankurkunde und Blumen für die ausgeschiedenen Markträte bedankte sich der CSU-Ortsverband bei Ihnen.

Der Schatzmeister Christian Blüml berichtete in seinem Kassenbericht, dass die Kommunalwahlen die meisten Ausgaben in diesem Jahr waren. Trotz hoher Kosten, steht noch ein ansehnliches Guthaben auf dem Konto. Die Kasse wurde geprüft und somit konnte einstimmige Entlastung erteilt werden.

Großen Diskussionsbedarf gab es zu den Ausführungen von Horst Blüml, Markus Hauf und Regina Pfeffer zur aktuellen Gemeindepolitik zu verschiedenen Themen.

„Die Forderung nach Senkung der Gewerbe- und Grundsteuer erhalten wir aufrecht. Wir wollen neue Betriebe im neuen Gewerbepark ansiedeln und damit einen Anreiz schaffen“, bekräftigte Horst Blüml dazu. „Wir haben bereits schon viele Arbeitsplätze in der Gemeinde. Jedoch gibt es sehr viele Einpendler, die nicht hier ihren Wohnsitz haben. Wir müssen es schaffen, dass sich mehr Familien in der Gemeinde niederlassen. Dazu sind Bauplätze und günstiger Wohnraum die Voraussetzung. Dann können wir auch langfristig unsere Mittelschule erhalten, die ansonsten vielleicht gefährdet ist“.

Wie steht es in der Gemeinde mit dem Breitbandausbau, war eine Frage aus der CSU-Runde. In den Dörfern ist durchaus Bedarf vorhanden und muss zum Teil mit Schneckentempo gesurft werden. Die Gemeinderäte berichteten, dass Teisnach eine 90 prozentige Förderung von 750 000 EUR dafür erhalten könnte.

Der Einstieg in das Fachplanungsverfahren wird vom Landkreis Regen mit 6000 € bezuschusst. Dann könne die Gemeinde die entsprechenden Maßnahmen umsetzen und die Förderanträge stellen. In Anbetracht der vielen Straßenbaumaßnahmen wegen dem Gasleitungsbau könnten die notwendigen Kabel mit verlegt werden. „Die Gemeinde sollte schnellst möglich die entsprechenden Schritte einleiten“, wurde von den Anwesenden einhellig gefordert.

Zum Schluss bedankte sich Horst Blüml noch für die Unterstützung im letzten Jahr und betonte, in den nächsten Jahren eine verjüngte Führungsspitze im Ortsverband präsentieren zu wollen.